Ungarn will im Streit um sein umstrittenes Medien-Kontrollgesetz kooperieren

6. Januar 2011 § Hinterlasse einen Kommentar

„Wir sind bereit, zu kooperieren und alle notwendigen Erklärungen zu liefern“, sagte Außenminister János Martonyi am Mittwoch in Budapest. Zuvor hatte EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso Aufklärung gefordert und die „Zweifel“ seiner Behörde an der Vereinbarkeit des Mediengesetzes mit dem EU-Recht bekräftigt. „Ich hätte gerne von den ungarischen Stellen eine Klärung der Lage und möglicherweise die Beseitigung dieser Zweifel, die bestehen“, so Barroso.

Am Mittwoch berichtete das Internetportal origo.hu, die Regierung des rechtskonservativen Regierungschefs Viktor Orbán habe der EU-Kommission eine unvollständige englische Übersetzung des Mediengesetzes zur rechtlichen Prüfung zugeleitet. Unter anderem fehle in der nach Brüssel geschickten Version eine Bestimmung, wonach die Umstellung der audiovisuellen Medien auf Digitaltechnik erst 2014 – und nicht wie von der EU-Kommission vorgeschrieben schon Ende dieses Jahres – erfolgen solle.

Advertisements

Tagged:,

Antwort hinterlassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s

Was ist das?

Du liest momentan Ungarn will im Streit um sein umstrittenes Medien-Kontrollgesetz kooperieren auf Medienzeiger.

Meta

%d Bloggern gefällt das: